Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)

Es werden folgende Allgemeine Verkaufsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) für die Website https://de.roborock.com zwischen der Roborock Germany GmbH (Peter-Müller-Straße16/16a, 40468 Düsseldorf, Telefonnummer: (+49)211 86942937, E-Mail: support-de@roborock-eu.com), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 91419, vertreten durch Frau Jia Sun, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE336445054 (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem in § 1 (2) der AGB genannten Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) vereinbart:

§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(2) Der Anbieter verkauft ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches („BGB“). Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer und nicht von diesen AGB betroffen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem online Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere elektronische Haushaltsgeräte, auswählen und diese über den auf dem Online-Shop aufrufbaren Button "In den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons "kaufen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu („Auftragsbestätigung“), in welcher die Bestellung des Kunden mit AGB nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des Versands des bestellten Produkts durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail („Versandbestätigung“) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer gesonderten E-Mail, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) an den Kunden versandt („Vertragsbestätigung“). Der Vertragstext wird unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert.

(3) Bitte stellen Sie sicher, dass die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen genau und korrekt sind. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die angegebenen Bestelldaten für den Anbieter eine wichtige Grundlage für die Erfüllung der Lieferverpflichtungen sind.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Übersetzungen der AGB in andere Sprachen dienen nur zu Ihrer Information. Bei Unstimmigkeiten zwischen den Sprachversionen ist der deutsche Text maßgeblich.

§ 3 Lieferung, Verfügbarkeit der Waren

(1) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt unserer Versandbestätigung, vorbehaltlich der vorherigen Zahlung des Kaufpreises. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese bis zu 30 Tage.

(2) Ist das vom Kunden bestellte Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht vorrätig oder nicht lieferbar, wird der Anbieter den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail informieren. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Es gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungs- und Lieferadresse) in der Bundesrepublik Deutschland haben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten; Sonderangebote und Rabatte; Gutscheine

(1) Alle auf der Website des Anbieters genannten Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und entsprechenden Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(2) Der Versand der Ware erfolgt auf dem Postweg. Das Versandrisiko trägt der Anbieter.

(3) Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

(4) Gelegentlich gibt es Sonderangebote und Rabatte auf Produkte, die jedoch nur dann gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Kundenbestellung ausdrücklich auf der Website angegeben sind und die entsprechenden vom Kunden Anbieter angegebenen Bedingungen erfüllen. Bitte beachten Sie, dass diese Rabatte nicht kumulativ sind, d.h. ein Rabatt kann nicht mit einem anderen Rabatt kombiniert werden.

(5) Der Gutschein kann nicht in Bargeld umgetauscht werden. Er kann nur für Einkäufe verwendet werden. Das Guthaben eines Gutscheins ist in Euro ausgedrückt und wird nicht verzinst. Sollte das Guthaben auf dem Gutschein nicht für die Bestellung ausreichen, kann der Restbetrag durch andere angebotene Zahlungsmodalitäten beglichen werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden und ist nicht mit anderen kombinierbar. Der Gutschein ist nur für Online-Einkäufe auf unserer Website gültig. Der Gutschein ist nur für den eigenen Gebrauch bestimmt und nicht übertragbar. Für die Verwendung des Gutscheins im Rahmen von Bestellungen muss der Gutscheincode eingegeben werden. Der Gutscheincode ist daher geheim zu halten, um eine Einlösung durch Dritte zu verhindern.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

Der Kunde kann mit den auf unserer Website verfügbaren Zahlungsmodalitäten, wie Shop Pay, PayPal, bezahlen.

§ 7 Sachmängelhaftung (Gewährleistung) und Ausschlussfälle

(1) Der Anbieter haftet für bei Gefahrübergang vorliegende Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für die verkauften Produkte zwei Jahre ab Erhalt des jeweiligen Produkts. Im Fall von gebrauchten Produkten kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein. Wenn ein Produkt nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, kann der Kunde die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, das zuerst gelieferte Produkt innerhalb von 14 Tagen an den Anbieter auf Kosten vom Anbieter zurückzusenden. Die Rücksendung des mangelhaften Produkts hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wenn das Produkt mit einem Gratisgeschenk geliefert wurde, muss das Produkt im Falle einer Ersatzlieferung oder Kaufpreisrückerstattung zusammen mit dem Gratisgeschenk zurückgesendet werden. Die Bearbeitung einer Reklamation bei einer Ersatzlieferung oder Kaufpreisrückerstattung beginnt erst nach Erhalt aller Produkte, so wie sie ursprünglich geliefert wurden. Der Anbieter behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

(2) Ausgeschlossen von § 7 (1) AGB sind folgende Produkte und Fälle:

a) Verbrauchbare Teile des Produkts, wie z. B. Bürsten, es sei denn, der Schaden oder Defekt ist auf einen Sachmangel bei nicht verbrauchbaren Teilen des Produkts zurückzuführen;

b) Normale Abnutzung oder kosmetische Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Kratzer, Dellen und gebrochenes Plastik;

c) Produkte, deren Etiketten oder Seriennummern verändert, verunstaltet, unleserlich gemacht oder entfernt wurden;

d) Produkte, die nach dem Kauf verloren oder gestohlen wurden.

e) Schäden oder Defekte am Produkt ab, die durch Folgendes verursacht wurden:

a. Missbrauch, Unfälle (z. B. Zusammenstöße, Feuer, Kontakt mit Flüssigkeiten), Vernachlässigung, Missbrauch, übermäßige Beanspruchung, nicht genehmigte Änderungen oder Reparaturen, unsachgemäße Installation oder Verkabelung, unsachgemäße Lagerung, Verwendung von inkompatiblen Teilen und Zubehör oder nicht vom Anbieter genehmigte Änderungen am Produkt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Änderungen am Produkt oder seiner Software durch andere Personen als den Anbieter oder einen autorisierten Dienstleister;

b. die Verwendung von oder der Umgang mit Zubehör, Anbauteilen oder Reinigungslösungen, die nicht vom Anbieter hergestellt oder ausdrücklich genehmigt wurden;

c. Dienstleistungen am Produkt, die nicht vom Anbieter oder einem autorisierten Dienstleister durchgeführt wurden;

d. unvernünftige oder unbeabsichtigte Verwendung des Produkts, Nichteinhaltung der Richtlinien in den Handbüchern, Schnellstartanleitungen und auf der Website des Anbieters oder Nichteinhaltung der Routinewartung;

e. Exposition gegenüber extremen Umgebungsbedingungen, wie z.B. hohe Luftfeuchtigkeit, extreme Temperaturen oder direkte Sonneneinstrahlung;

f. Stromstöße, Stromausfälle oder Verwendung mit falscher Spannung oder Stromversorgung;

g. Verwendung des Produkts in einer gewerblichen oder nicht gewerblichen Umgebung, es sei denn, das Produkt ist ausdrücklich für eine solche Verwendung konzipiert und vermarktet worden;

h. Verwendung des Produkts im Freien, es sei denn, das Produkt ist ausdrücklich für die Verwendung im Freien konzipiert und vermarktet worden;

i. nicht autorisierte Software-Updates, Modifikationen oder Änderungen;

j. Nichteinhaltung der vom Anbieter empfohlenen Verfahren zur Aktualisierung der Software oder Firmware des Produkts;

k. Verstoß gegen die AGB oder eine Vereinbarung mit dem Anbieter;

l. fehlende Rückgabe des Produkts an den Anbieter nach einer Reklamation;

m. Verkauf, Verwendung oder Inbetriebnahme des Produkts außerhalb von Deutschland.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gem. § 7 (2) AGB gelten nicht im Fall der Übernahme einer Garantie gem. § 7 (4) AGB für die Beschaffenheit der Sache im Sinne § 444 BGB, im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels, im Falle von Schäden der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Produkt zu deaktivieren, wenn ein Betrugsverdacht besteht oder das Produkt gefälscht oder gestohlen wurde oder beim Versand verloren ging.

(4) Eine Garantie besteht für die vom Anbieter gelieferten Waren nur dann, wenn dies in der Auftragsbestätigung oder sonstigen schriftlichen Äußerung für den jeweiligen Artikel ausdrücklich angegeben wurde. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistungen, Garantien, Zusicherungen, Beschaffenheitsvereinbarungen oder sonstige Haftung für das Produkt, soweit nicht in diesen AGB ausdrücklich vorgesehen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Gewährleistungen der Handelsüblichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck oder jegliche Gewährleistungen, die sich aus der Leistungserfahrung oder der Handelsübung ergeben.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus den Absätzen 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Qualität der Ware übernommen hat. Gleiches gilt, wenn der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Qualität der Ware getroffen haben. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter im Folgenden nach dem gesetzlichen Muster informiert. Ein Muster-Widerrufsformular ist in § 9 (2) AGB zu finden.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roborock Germany GmbH, Peter-Müller-Straße16/16a, 40468 Düsseldorf, Rufnummer: +49 211 86942937, E-Mail: support-de@roborock-eu.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Der Anbieter informiert über das Muster-Widerrufsformular nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

- (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück).

- An Roborock Germany GmbH,Peter-Müller-Straße16/16a, 40468 Düsseldorf

(keine Rücksendeadresse, s. unten § 9 (3) AGB), Telefon: +49 211 86942937, E-Mail: support-de@roborock-eu.com

- Ich/wir (*) widerrufe(n) hiermit den von mir/uns (*) geschlossenen Vertrag

für den Kauf der folgenden Waren

- Bestellt am (*)/eingegangen am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Nichtzutreffendes streichen

(3) Bitte senden Sie Rücksendungen nicht an Roborock Germany GmbH, Peter-Müller-Straße16/16a, 40468 Düsseldorf. Eine Rücksendeadresse wird vom Anbieter nach Empfang der Widerrufserklärung mitgeteilt.

§ 10 Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission

Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission (nach Art. 14 Abs. 1 der Online Dispute Resolution (ODR)-Verordnung (EU) Nr. 524/2013) finden Sie unter diesem Link: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschiedsstelle teilzunehmen.

§ 11 Sonstiges, Anwendbares Recht, Zwingende Verbraucherschutzvorschriften, Salvatorische Klausel

(1) Bitte beachten Sie die Gebrauchsanweisung des jeweiligen Produkts.

(2) Auf diese AGB und die Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(3) Diese AGB und Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vorhanden. Würde dies jedoch eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien darstellen, so wird der Vertrag insgesamt unwirksam.

Stand: September 2024