Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)

Es werden folgende Allgemeine Verkaufsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) für die Website https://de.roborock.com/pages/roborock-store zwischen der Roborock Germany GmbH, (Harffstr. 47, 40591 Düsseldorf, Telefonnummer: (+49)211 86942937, E-Mail: ha-support-de@roborock.com), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 91419, vertreten durch Frau Jia Sun, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE336445054 (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem in Ziffer 2 der AGB genannten Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) vereinbart:

§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Produkte der Kategorie Waschtrockner.
 Für den Fall, dass Sie ein Produkt erwerben, das nicht zu dieser Kategorie gehört, finden diese AGB keine Anwendung.
 Für andere Produktkategorien stellen wir separate Verkaufsbedingungen zur Verfügung. Bei Bedarf können Sie uns gerne per E-Mail kontaktieren, um die entsprechenden Informationen zu erhalten.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(3) Der Anbieter verkauft ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches („BGB“). Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer und nicht von diesen AGB betroffen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Produktkatalog des Anbieters Produkte der Kategorie Waschtrockner auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons "zur Kasse gehen" oder "kaufen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde den AGB zugestimmt hat und damit die AGB in den Antrag des Kunden einbezieht. 

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu (Auftragsbestätigung), in welcher die Bestellung des Kunden mit AGB nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des Versands des bestellten Produkts durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Versandbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer gesonderten E-Mail, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) an den Kunden versandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert.

(3) Bitte stellen Sie sicher, dass die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen genau und korrekt sind. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die angegebenen Bestelldaten für den Anbieter eine wichtige Grundlage für die Erfüllung der Lieferverpflichtungen sind.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Übersetzungen der AGB in andere Sprachen dienen nur zu Ihrer Information. Bei Unstimmigkeiten zwischen den Sprachversionen ist der deutsche Text maßgeblich.

§ 3 Lieferung, Verfügbarkeit der Waren

(1) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorbehaltlich der vorherigen Zahlung des Kaufpreises. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese bis zu 30 Tage.

(2) Ist das vom Kunden bestellte Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht vorrätig oder nicht lieferbar, wird der Anbieter den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail informieren. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Es gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungs- und Lieferadresse) in der Bundesrepublik Deutschland haben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten; Sonderangebote und Rabatte; Gutscheine

(1) Alle auf der Website des Anbieters genannten Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und entsprechende Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(2) Der Versand der Ware erfolgt auf dem Postweg. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde ein Verbraucher ist.

(3) Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

(4) Gelegentlich gibt es Sonderangebote und Rabatte auf Produkte, die jedoch nur dann gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Kundenbestellung ausdrücklich auf der Website angegeben sind und die entsprechenden vom Kunden angegebenen Bedingungen erfüllen. Bitte beachten Sie, dass diese Rabatte nicht kumulativ sind, d.h. ein Rabatt kann nicht mit einem anderen Rabatt kombiniert werden.

(5) Der Gutschein kann nicht in Bargeld umgetauscht werden. Er kann nur für Einkäufe verwendet werden. Das Guthaben eines Gutscheins ist in Euro ausgedrückt und wird nicht verzinst. Sollte das Guthaben auf dem Gutschein nicht für die Bestellung ausreichen, kann der Restbetrag durch andere angebotene Zahlungsmodalitäten beglichen werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden und ist nicht mit anderen kombinierbar. Der Gutschein ist nur für Online-Einkäufe auf unserer Website gültig. Der Gutschein ist nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt und nicht übertragbar. Für die Verwendung des Gutscheins im Rahmen von Bestellungen muss der Gutscheincode eingegeben werden. Der Gutscheincode ist daher geheim zu halten, um eine Einlösung durch Dritte zu verhindern.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

Der Kunde kann mit den auf unserer Website verfügbaren Zahlungsmodalitäten, wie Shop Pay, PayPal, bezahlen.

§ 7 Sachmängelhaftung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für die verkauften Produkte 24 Monate ab Erhalt des jeweiligen Produkts.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht für die vom Anbieter gelieferten Waren nur dann, wenn dies in der Auftragsbestätigung oder sonstigen schriftlichen Äußerung für den jeweiligen Artikel ausdrücklich angegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus den Absätzen 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Qualität der Ware übernommen hat. Gleiches gilt, wenn der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Qualität der Ware getroffen haben. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes ein gesetzliches  Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter im Folgenden nach dem gesetzlichen Muster informiert. Ein Muster-Widerrufsformular ist in Absatz (2) zu finden.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roborock Germany GmbH, (Harffstr. 47, 40591 Düsseldorf, Rufnummer: +49 211 86942937, E-Mail: ha-support-de@roborock.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Wenn Sie die Ware über das zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Maß hinaus genutzt haben, und dadurch ein Wertverlust entstanden ist (z. B. fehlendes Zubehör, unzumutbare Gebrauchsspuren oder Abnutzung), müssen Sie für diesen Wertverlust aufkommen. Der Wertverlust wird auf Basis des ursprünglichen Kaufpreises und des Zustands der zurückgesendeten Ware berechnet. Wir werden Sie per E-Mail über den Betrag und die Berechnungsgrundlage informieren.

Dieser Absatz gilt nicht für Wertverluste, die lediglich durch eine zur Prüfung notwendige Nutzung entstanden sind oder durch Schäden, die nach Übergabe der Ware an den Transportdienstleister auf dem Rückweg entstehen, etwa durch unsachgemäße Verpackung durch den Kunden.

(2) Der Anbieter hat über das Muster-Widerrufsformular nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen wie folgt zu informieren:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück). 

- An Roborock Germany GmbH, Harffstr. 47, 40591 Düsseldorf (keine Rücksendeadresse), Telefon: +49 211 86942937, E-Mail: ha-support-de@roborock.com

- Ich/wir (*) widerrufe(n) hiermit den von mir/uns (*) geschlossenen Vertrag

für den Kauf der folgenden Waren (*)/die Bereitstellung der folgendenDienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/eingegangen am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Nichtzutreffendes streichen

(3) Bitte senden Sie Rücksendungen nicht an Roborock Germany GmbH, Harffstr. 47, 40591 Düsseldorf. Eine Rücksendeadresse wird vom Anbieter nach Kommunikation über die Rücksendeabsicht mitgeteilt.

§ 10 Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission

Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission finden Sie unter diesem Link: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschiedsstelle teilzunehmen.

§ 11 Sonstiges, Anwendbares Recht, Zwingende Verbraucherschutzvorschriften, Schlussbestimmungen

(1) Bitte beachten Sie die Gebrauchsanweisung des jeweiligen Produkts.

(2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vorhanden. Würde dies jedoch eine unzumutbare Härte für eine der Vertragsparteien darstellen, so wird der Vertrag insgesamt unwirksam.

Stand: März 2024